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In dieser Ausgabe:

Thema der Woche: Bundestag diskutiert Reform der Arzneimittelversorgung

Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung wird die Ampel-Koalition gegen das Problem der Arzneimittellieferengpässe vorgehen. Die Reform wurde von den Abgeordneten in der letzten Woche in der 1. Lesung…

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Thema der Woche: Koalitionsausschuss – neues Tempo für Deutschland

Wir treiben die Modernisierung von Schiene, Straße, Energienetzen und den Ausbau der erneuerbaren Energien voran. Dazu ermöglichen wir unter anderem schnellere Genehmigungsverfahren.

https://spd-mittelfranken.de…

Thema der Woche: Echter Neuanfang für die Un­ab­hängige Patientenberatung Deutschland (UPD)

Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD…

Thema der Woche: Umfassende Reaktion auf die Zeitenwende

Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag befasst sich die SPD-Fraktion umfassend mit dem russischen Angriffskrieg. Eine hochrangig besetzte Veranstaltung im Fraktionssaal hat das wieder eindrucksvoll gezeigt.

https://spd-mittelfranken.de/…

Thema der Woche: Deutschlandgeschwindigkeit für unsere Infrastruktur
Dichte, leistungsfähige und gut ausgebaute Energie-, Verkehrs- und Dateninfrastrukturnetze sind die Lebensadern unserer Wirtschaft und das Fundament guter Arbeitsplätze. Diese Woche haben wir einen weiteren großen Schritt getan,…

Thema der Woche: Mehr Tempo, mehr Ehrgeiz, mehr Zusammenarbeit!

Deutschland bekennt sich auf der Weltklimakonferenz entschlossen zum gemein-samen weltweiten Klimaschutz. Jedes Zehntelgrad Erderwärmung weniger bedeutet zugleich weniger Dürren und Überschwemmungen, weniger Ressourcenkonfl ikte,…

Thema der Woche: Nachhaltigkeit – gemeinsam gegen die Klimakrise
Der Bundestag debattiert über die sechs Leitprinzipien der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie als nationale Umsetzung der Agenda 2030. Mit der im Jahr 2015 verabschiedeten Agenda 2030 hat sich die Weltgemeinschaft unter dem Dach der…

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Thema der Woche: Sozialdemokratisches Rezept für die Zeitenwende

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist eine deutliche Zäsur für

Europa. Innenpolitik und Energiepolitik sind zur Sicherheitspolitik

geworden.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-05-2022-thema-der-w…

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Thema der Woche: Energie – von Russland unabhängig durch Flüssiggas
Der furchtbare Überfall Putins auf die Ukraine hat die energiepolitische Verflchtung Deutschlands mit Russland zu einem Risiko gemacht. Da Gas kurzfristig nicht durch andere Energieträger zu ersetzen ist, müssen…