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Die Landesgruppen sind der Zusammenschluss aller Mitglieder unserer SPD-Bundestagsfraktion aus demselben Bundesland. Der bayerischen SPD-Landesgruppe gehören entsprechend unsere 23 Abgeordneten aus Bayern an. Am Montag fanden nach zwei Jahren unsere turnusmäßigen Neuwahlen des Landesgruppenvorstands…


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Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland stehen vor großen Herausforderungen. Digitalisierung, demographischer Wandel und das Ziel, CO2-neutral zu leben und zu wirtschaften, bedeuten den größten Umbau unseres Landes seit der Industrialisierung. Bundeskanzler Olaf Scholz hat deshalb diese Woche im…


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Am vergangenen Dienstag war ich zum wiederholten Mal in Bräuersdorf bei Emskirchen um gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen aus dem Verkehrsausschuss Jan Plobner, dem Emskirchener SPD-Vorsitzenden Günther Hammerl und unserem örtlichen SPD-Landtagskandidaten Harry Scheuenstuhl mit Vertretern des…


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Über 100 Delegierte aus ganz Mittelfranken haben auf unserem gestrigen Europabezirksparteitag im prall gefüllten Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg unseren Fürther SPD-Vorsitzenden, Stadtrat und stellvertretenden Landesvorsitzenden der BayernSPD Matthias Dornhuber mit 97 % der Stimmen zu ihrem…


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Auf Du und Du mit der RegionMein Wahlkreis – hier bin ich zuhause. Von Westmittelfranken bis in die Stadt Fürth: Ich bin für Sie da!

Nehmen Sie mich beim Wort – Diese Themen sind mir wichtig

Auch meinen Kindern zuliebe: Für ein gerechtes Land.Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

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In dieser Ausgabe:

Thema der Woche: Bundestag diskutiert Reform der Arzneimittelversorgung

Mit einer Reform der Arzneimittelversorgung wird die Ampel-Koalition gegen das Problem der Arzneimittellieferengpässe vorgehen. Die Reform wurde von den Abgeordneten in der letzten Woche in der 1. Lesung beraten. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass europäische Arzneimittelhersteller gestärkt und die Versorgung mit Kinderarzneimitteln besser finanziert werden sollen.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-08-2023-thema-der-woche-bundestag-diskutiert-reform-der-arzneimittelversorgung/

Carsten Träger: 160 Jahre SPD – gut und wichtig für unser Land

Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein ADAV gegründet, aus dem später die SPD entstand. Die SPD ist damit die mit Abstand älteste und traditionsreichste Partei unseres Landes. Sie hat seine Geschichte geprägt. Ein guter Grund zu feiern – natürlich auch für die Mitglieder der Bundestagsfraktion.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-08-2023-carsten-traeger-160-jahre-spd-gut-und-wichtig-fuer-unser-land/

Gabriela Heinrich: Wir haben aus Afghanistan gelernt

Die Bundeswehr zieht aus Mali ab. Aber geordnet. Wir bleiben mit zivilem Engagement in der Sahel-Region. Aber verstärken es noch. Sicherheits- und Entwicklungspolitik Hand in Hand – so geht internationale Politik.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-08-2023-gabriela-heinrich-wir-haben-aus-afghanistan-gelernt/

Martina Stamm-Fibich: Digitalisierung – Update für das Onlinezugangsgesetz

Um bei der Digitalisierung der Verwaltung noch schneller voran zu kommen, hat die Bundesregierung das Onlinezugangsgesetz (OZG) weiterentwickelt. Der Gesetzentwurf ebnet den Weg zu nutzungsfreundlichen und vollständig digitalen Verwaltungsverfahren für alle.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-08-2023-martina-stamm-fibich-digitalisierung-update-fuer-das-onlinezugangsgesetz/

Jan Plobner: Das große Umdenken in der Strafrechtspolitik

Die Koalition macht eine neue Rechtspolitik, die sich am Menschen

orientiert: Mit dem ersten Gesetz zur Reform des Sanktionenrechts haben wir den Auftakt für ein völlig neues Denken eingeläutet: Wir wollen das Strafrecht überarbeiten und deutlich besser an die Lebensrealität der Menschen anpassen.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-08-2023-jan-plobner-das-grosse-umdenken-in-der-strafrechtspolitik/

 

 

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