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Thema der Woche: Echter Neuanfang für die Un­ab­hängige Patientenberatung Deutschland (UPD)

Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD…


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Thema der Woche: Umfassende Reaktion auf die Zeitenwende

Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag befasst sich die SPD-Fraktion umfassend mit dem russischen Angriffskrieg. Eine hochrangig besetzte Veranstaltung im Fraktionssaal hat das wieder eindrucksvoll gezeigt.

https://spd-mittelfranken.de/…


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Während die SPD-geführte Bundesregierung und die Ampelkoalition im Bundestag wichtige Vorhaben für unser Land und Entlastungen für die Menschen voranbringen, fällt die bayerische Staatsregierung durch Blockaden und leere Versprechungen auf. Florian von Brunn hat bei Frankens Politischem …


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Thema der Woche: Deutschlandgeschwindigkeit für unsere Infrastruktur
Dichte, leistungsfähige und gut ausgebaute Energie-, Verkehrs- und Dateninfrastrukturnetze sind die Lebensadern unserer Wirtschaft und das Fundament guter Arbeitsplätze. Diese Woche haben wir einen weiteren großen Schritt getan,…


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Auf Du und Du mit der RegionMein Wahlkreis – hier bin ich zuhause. Von Westmittelfranken bis in die Stadt Fürth: Ich bin für Sie da!

Nehmen Sie mich beim Wort – Diese Themen sind mir wichtig

Auch meinen Kindern zuliebe: Für ein gerechtes Land.Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Newsletter „Plenum“

Thema der Woche: Echter Neuanfang für die Un­ab­hängige Patientenberatung Deutschland (UPD)

Nach jahrelangen politischen Auseinandersetzungen wird die UPD nun endlich zum 1.1.2024 in eine unabhängige Stiftung unter maßgeblicher Beteiligung der Patientenvertretung überführt. Damit bekommt die UPD eine Struktur, die einerseits Kontinuität schafft und andererseits eine Beratung der Patientinnen und Patienten ohne die Einflussnahme Dritter ermöglicht. Die Koalition löst damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und leistet so einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Patientenrechte in Deutschland.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-04-2023-thema-der-woche-echter-neuanfang-fuer-die-un%C2%ADab%C2%ADhaengige-patientenberatung-deutschland-upd/

 

Carsten Träger: Wir stärken die Demokratie und den Kampf gegen Rechts

Seit mehr als 10 Jahren kämpft die SPD für die Einführung eines Demokratie­förder­gesetzes, um Projekte, Initiativen und Strukturen un­büro­kratisch, langfristig und auskömmlich fördern zu können. Jetzt schaffen wir die gesetzliche Grundlage dafür.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-04-2023-carsten-traeger-wir-staerken-die-demokratie-und-den-kampf-gegen-rechts/

 

Jan Plobner: Endlich: Queere Menschen sollen frei Blut spenden dürfen

Der Bundestag verabschiedet eine gesetzliche Verpflichtung der Ärztekammer, auf Diskriminierung bei queeren Menschen zu verzichten.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-04-2023-jan-plobner-endlich-queere-menschen-sollen-frei-blut-spenden-duerfen/

 

Gabriela Heinrich: Die Ampel sorgt für ein modernes Wahlrecht

In der Groko war es einfach nicht möglich, den übergroßen Bundestag zu verkleinern. Die Union, vor allem die CSU, hat schlichtweg gemauert.

Aber mit der Ampel läuft es: Wir haben die Wahlrechtsreform beschlossen, die den Bundestag dauerhaft auf 630 Abgeordnete verkleinert.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-04-2023-gabriela-heinrich-die-ampel-sorgt-fuer-ein-modernes-wahlrecht/

 

Martina Stamm-Fibich: Duogynon-Studie entlastet Behörde

In der Ausgabe unseres Newsletters vom April 2021 berichteten wir von Duogynon und der mangelhaften Aufklärung dieses Arzneimittelskandals.

Die Ergebnisse liegen nun vor. Es gibt breite Kritik von Geschädigten – die Aufklärung geht weiter.

https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-04-2023-martina-stamm-fibich-duogynon-studie-entlastet-behoerde/

 

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