Thema der Woche: Deutschlandgeschwindigkeit für unsere Infrastruktur
Dichte, leistungsfähige und gut ausgebaute Energie-, Verkehrs- und Dateninfrastrukturnetze sind die Lebensadern unserer Wirtschaft und das Fundament guter Arbeitsplätze. Diese Woche haben wir einen weiteren großen Schritt getan, ihre dringend notwendige Modernisierung und ihren Ausbau deutlich zu beschleunigen.
Martina Stamm-Fibich: „Der Zusammenhalt ist unser höchstes Gut“
In seiner Regierungserklärung benennt Bundeskanzler Olaf Scholz drei zentrale Themen. Nicht schnelle, laute Forderungen helfen weiter, sondern durchdachte.
Jan Plobner: Startschuss – 49-Euro-Ticket kommt im Mai
Nach langen Diskussionen steht fest: Das Deutschlandticket wird umgesetzt. Was dieser große Erfolg der SPD für die Mobilität bedeutet.
Carsten Träger: Wir bekämpfen Steuerflucht!
Multinationale Konzerne, die Gewinne in mehreren Ländern erzielen, können die unterschiedlichen Steuersysteme der jeweiligen Staaten ausnutzen, um weniger Steuern zu zahlen. Diese weit verbreitete Praxis dämmen wir weiter ein.
https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-02-2023-carsten-traeger-wir-bekaempfen-steuerflucht/
Gabriela Heinrich: Lieferkettengesetz ist in Kraft
In der Großen Koalition war es eine Never-Ending-Story: Die Union hatte gemauert, die SPD nicht lockergelassen. Und wir haben uns durchgesetzt:
Am 1. Januar ist das Lieferkettengesetz in Kraft getreten.
https://spd-mittelfranken.de/news/plenum-02-2023-gabriela-heinrich-lieferkettengesetz-ist-in-kraft/
