„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.
Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.
Der Bildungsbericht 2018 macht deutlich: Es gibt noch viel zu tun auf dem Weg zum bildungspolitischen Ziel echter Chancengleichheit. Jedem vierten Kind ist eine erfolgreiche Bildung verbaut. Deshalb braucht es mehr Investitionen in Bildung für gute Ganztagsschulen, digitale Ausstattung von Schulen und ein besseres BAföG. Die Große Koalition wird hier auf Druck der SPD an wichtigen Stellschrauben ansetzen, erklärt Oliver Kaczmarek.
Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich, dass der Auswahlprozess um die Nachfolge von Dieter Kosslick zu einem guten Ende gekommen ist und mit Carlo Chatrian und Mariette Rissenbeek zwei erfahrene Kinopraktiker die Berlinale als weltweit wichtiges Publikumsfestival mit politischer Aussage nun in die Zukunft führen werden, erklärt Martin Rabanus.
Der morgige 23. Juni ist der Tag der Daseinsvorsorge. Er weist darauf hin, dass die Kommunen gemeinsam mit öffentlichen und privaten Unternehmen jeden Tag für einen funktionierenden Alltag in unseren Städten und Gemeinden sorgen. Energie, Ver- und Entsorgung, Verkehr, Internet: Eine gute kommunale Daseinsvorsorge ist Voraussetzung guter Lebensqualität vor Ort. Die SPD kämpft für handlungsfähige Kommunen, erklärt Bernhard Daldrup.
