Mein "politischer"Sommergruß

Informationsbesuch in Ansbach

Nach dem Anschlag in Ansbach verschafften Harry Scheuenstuhl und ich uns direkt vor Ort ein Bild von der Situation. Für den Landtag betreut Harry die Stadt Ansbach, für den Bundestag ist das meine Aufgabe. Empfangen und informiert wurden wir von Martin Porzner, dem 2. Bürgermeister und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat sowie dem Ansbacher SPD-Vorsitzenden Norbert Dumler und weiteren Mitgliedern des SPD-Vorstands. Martin Porzner war bereits unmittelbar nach der Tat am Ort des Geschehens. „Ich konnte mich davon überzeugen, dass Polizei und Rettungskräfte sehr gute Arbeit geleistet haben. Alles lief höchst professionell und reibungslos ab.“


Wir führten zahlreiche Gespräche mit Bürgern vor Ort. Mir sind die Reaktionen der Ansbacher sehr wichtig. Es ist höchst nachvollziehbar, dass nun Verunsicherung und das Bedürfnis nach mehr Schutz vorherrschen. Dem müssen wir als Politiker nun schnell gerecht werden. Die Forderung nach mehr Polizei ist unterstützenswert - und das nicht erst seit den jüngsten Geschehnissen in Würzburg, München und Ansbach.

Harry Scheuenstuhl berichtete aus dem Bayerischen Landtag: „Jahr für Jahr fordern wir im Landtag mehr Personal für die mit unzähligen Überstunden belastete bayerische Polizei. Unsere entsprechenden Anträge werden jedoch Jahr für Jahr von der Mehrheitspartei abgelehnt. Ich freue mich über die Ankündigung des Innenministers Herrmann, nun endlich mehr Polizistinnen und Polizisten einstellen zu wollen."

 

 

Wiederwahl zum Bezirksvorsitzenden

Der heutige Bezirksparteitag der mittelfränkischen SPD hat mich für zwei weitere Jahre zu Ihrem Vorsitzenden gewählt. Mit hervorragenden 89,7 Prozent wurde ich in meinem Amt bestätigt.

Dieses phänomenale Ergebnis ist für mich zugleich Ansporn und Verpflichtung.
Vielen Dank für das Vertrauen!

Träger trifft ...

Bernd Rützel, MdB

Besuch beim Kollegen Bernd Rützel in Gemünden am Main:

Ich habe viel gelernt über den Naturpark Spessart im Allgemeinen und das hochinteressante Grünlandprojekt im Besonderen. Eine hervorragende Diskussion hatten wir in der SPD-Schutzhütte auf der Weikertswiese - es ist eben nicht immer einfach die Interessen des Naturschutzes unter einen Hut zu bringen mit den Interessen der Grundstückseigentümer.
Gestern sind wir aber einen großen Schritt vorangekommen!

Neues aus der SPD

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de
Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.
Dialog statt Wettrüsten
26/08 - 2016
Zwischen Russland und dem Westen sind tiefe Gräben aufgebrochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik bedroht: den Frieden in Europa. Er plädiert für Dialog statt Wettrüsten. Ein Namensbeitrag.
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„Dem entgrenzten Kapitalismus Regeln setzen“
19/08 - 2016
Unmut, Unruhen und der Aufstieg des Populismus: Der globalisierte Kapitalismus durchläuft eine Zeitenwende. Er muss sozial dazulernen - oder er wird scheitern. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel im "Handelsblatt".
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Wir wählen die Freiheit
13/08 - 2016
Mit einem leidenschaftlichen Plädoyer wirbt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in der aktuellen Debatte zur Inneren Sicherheit für die Freiheit. Wer im Namen der Freiheit die Prinzipien der offenen Gesellschaft beschädige, „betreibt das Geschäft der autoritären Feinde der Aufklärung und der Gegner der Demokratie“, schreibt Barley in der FAZ. Ein Namensbeitrag.
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Alleinerziehende stärken
9/08 - 2016
Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien bereits erfolgreich praktiziert wird.
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Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen
Stoppschild gegen Steuerdumping und Steuervermeidung
30. August 2016
Die EU-Kommission hat heute mit ihrer Entscheidung, Irland auf Rückforderung unerlaubter Beihilfen an Apple Inc. zu verpflichten, eine wichtige Entscheidung gegen Steuerdumping von Staaten und gegen Steuervermeidung multinationaler Konzerne getroffen. Sie sind illegale Beihilfen und müssen zurückbezahlt werden. Die Mitgliedstaaten der EU müssen diese Chance jetzt nutzen, um gemeinsam gegen Steuerbetrug, Steuervermeidung und Dumping vorzugehen, erklärt Carsten Schneider.
Der Atomteststoppvertrag muss endlich in Kraft treten
29. August 2016
Deutschland setzt sich seit Jahren für das in Kraft treten des Atomteststoppvertrages (Central Test Ban Treaty – CTBT) ein. In den letzten 70 Jahren wurden mehrere tausend Atomtests zu Lande, zu Wasser, unterirdisch oder im Weltraum durchgeführt. Jeder dieser Tests birgt große Gefahren für Mensch und Umwelt, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
Arms Trade Treaty: strenge Standards bei Waffenhandel
26. August 2016
Die zweite Überprüfungskonferenz des Internationalen Waffenhandelsvertrag muss strenge Standards setzen, erklären Karl-Heinz-Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.