Impfen – der einzige verlässliche Weg aus der Pandemie

Auch nach knapp zwei Jahren haben wir die Corona-Pandemie noch nicht überwunden. Die Infektionszahlen in Deutschland steigen wieder rasant, viele von uns haben geliebte Menschen an das Virus verloren. In vielen Lebensbereichen sind weiter Einschränkungen nötig, um Infektionsketten zu unterbrechen, und das Personal in den Kliniken arbeitet fast überall am Anschlag. Deshalb diskutieren auch wir über die Einführung einer Impfpflicht gegen COVID-19.

Die Corona-Schutzimpfungen sind ein großer Erfolg. Sie senken das Risiko von schweren Krankheitsverläufen enorm und verringern auch die Übertragbarkeit des Corona-Virus. Nach einer dritten Impfdosis besteht auch ein starker Schutz gegen die aktuelle Omikron-Variante.

Es ist gut und richtig, dass die Vorschläge zur Einführung einer Impfpflicht in der Herzkammer unserer Demokratie erarbeitet werden – im Deutschen Bundestag. Und dass es eine Gewissensentscheidung ist, die nicht der üblichen Machtlogik zwischen Regierungsfraktionen und Opposition unterworfen wird. Es handelt sich um eine Entscheidung, bei der fundamentale Grundrechte abgewogen werden müssen: Das Recht auf Entscheidungsfreiheit und körperliche Unversehrbarkeit und das Recht auf Gesundheit.

Für mich ist Impfen der einzige verlässliche Weg aus der Pandemie, vor allem mit Blick auf die Zeit nach der Omikron-Welle. Keiner von uns hat sich eine Impfpflicht gewünscht. Aber die lang anhaltende, hohe Belastung unseres Gesundheitssystems hatte und hat schwerwiegende Folgen für viele Menschen in unserem Land. Jeder schwere Verlauf, der verhindert werden kann, kann am Ende direkt und indirekt Menschenleben retten.

Ich glaube deshalb, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht notwendig sein wird. Hinsichtlich der genauen Ausgestaltung und der Umsetzbarkeit habe ich aber auch noch Fragen. Zu klären ist, ob eine altersbezogene Impfpflicht nicht besser durchführbar und sogar besser geeignet sein könnte, um unsere Ziele zu erreichen, und welche Sanktionen bei möglichen Verstößen drohen. Diese und andere Fragen haben wir bei der ersten Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag aufgeworfen. Die Antworten werden wir intensiv diskutieren – und dann nach unserem Gewissen entscheiden.