Als Obmann der SPD im Umweltausschuss ...

... kämpfe ich in meiner politischen Arbeit für den Schutz von Umwelt und Natur, Klima und Tieren. Ich freue mich, dass ich Sprecher unserer Fraktion in diesem Gremium sein darf.

Nachrichten zu Umwelt & Bau

Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Das von der schwarz-gelben Koalition 2011 verabschiedete Gesetz wird zum finanziellen Bumerang.

Der damalige verantwortliche Finanzminister: Wolfgang Schäuble

Weiterlesen

Die Erfahrungen aus den Hochwasserkatastrophen der letzten Jahre, insbesondere die extremen Überschwemmungen in den Jahren 2002 und 2013, haben der Öffentlichkeit die Gefahren extremer Wetterereignisse drastisch vor Augen geführt.Die Schäden an privaten Einrichtungen, aber auch an öffentlichen Infrastruktureinrichtungen wie Bundesautobahnen, Bundes-, Land- und Kreisstraßen, Bundeswasserstraßen und sonstigen Liegenschaften belaufen sich auf...

Weiterlesen

Sozialer Wohnungsbau ist ein wichtiges Thema. Die SPD-Fraktion nimmt sich des Problems an und hat schon viele Verbesserungen erreicht. Speziell wo die SPD regiert, wie in meiner Heimatstadt Fürth wird dies vor Ort vorbildlich genutzt.

Weiterlesen

Auf Einladung des SPD-Unterbezirksvorsitzenden von Roth Sven Erhardt und der dritten Bürgermeisterin Maria Brunner habe ich heute Heideck besucht.
Der Fokus meines Besuchs lag auf der Landwirtschaft und deren nachhaltigen Aspekten.
Zuerst besuchten wir den Heidecker Wochenmarkt auf dem selbstvermarktende Metzger und Bauern ihre Produkte anboten. Danach besuchte ich einen Schweinemastbetrieb der sich dem Tierwohl verschrieben hat. Das bedeutet vor...

Weiterlesen

Nach der Verabschiedung im Kabinett beginnen nun die parlamentarischen Beratungen  zur Novellierung des Baurechts. Ich habe aus diesem Anlass den Verhandlungsführer der SPD, meinen Bundestagskollegen Michael Groß, nach Fürth eingeladen. Der baupolitische Sprecher der Bundestagsfraktion hat sich vor Ort ein Bild von der Situation in der Gustavstraße gemacht. Beeindruckt zeigte sich Gross über die gewachsene Struktur in Fürth und die positive...

Weiterlesen

Windkraft ist die Energie von morgen. Sie ist billig, sauber und kann vor Ort hergestellt werden.
Grund genug mal mit einem Windkraftbetreiber auf ein Windrad zu klettern.

Weiterlesen

Heute hat das Kabinett einen Gesetzesvorschlag zur Änderung des Baurechts beschlossen. Auch Fürth könnte davon profitieren. 

Der Bedarf an bezahlbaren Wohnungen in den Städten nimmt immer mehr zu, doch es fehlt der Platz - nicht nur in Fürth. Die kommende Novellierung des Baurechts soll hier Abhilfe schaffen. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss legt die Regierung dem Parlament Pläne vor, um einen gänzlich neuen Baugebietstyp einzuführen.
Das...

Weiterlesen

Gute Ergebnisse für den Bereich Umwelt im nächsten Haushalt. Der Kurs unserer Regierung in diesem Bereich ist Grund stolz zu sein. Es ist viel erreicht worden und wir werden noch mehr erreichen.

Weiterlesen

Niemand will gentechnisch veränderte Nahrungsmittel. Niemand will mit der Lupe nach der Herkunft auf der Produktbeschreibung suchen oder sich extra eine App für jedes Produkt herunterladen. 

Jeder will sicher sein, dass er auf die Unbedenklichkeit seiner Nahrungsmittel vertrauen kann.

Weiterlesen


Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einstimmig ein Gesetz zur Ratifikation des Klimaabkommens von Paris beschlossen. Am 12. Dezember 2015 hat  die Weltklimakonferenz in Paris ein neues Klimaabkommen beschlossen. Es ist das erste Klimaschutzabkommen, das alle Länder in die Pflicht nimmt.

Weiterlesen

Pressemitteilungen

  • Klimaabkommen von Paris mit Leben füllen

    Im April 2016 haben rund 175 Staaten das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Zwei Jahre später arbeiten die Regierungen daran diesen historischen Vertrag in die Praxis umzusetzen. Das Übereinkommen von Paris legt nur die Ziele und grundsätzlichen Mechanismen fest, es fehlen jedoch noch die konkreten Ausführungsregeln, wie die Staaten über die Umsetzung berichten sollen, um eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Anstrengungen sicherzustellen. Heute beginnen in Bonn weitere Verhandlungen dazu. Ziel ist es bei der Erarbeitung der Ausführungsregeln für das Paris-Abkommen so weit voranzuschreiten, dass diese bei der Weltklimakonferenz Anfang Dezember verabschiedet werden können, erklärt Frank Schwabe.

  • Debatte um Wolf versachlichen, Ängste ernstnehmen, Herdenschutz intensivieren

    Bei der Anhörung im Umweltausschuss wurde deutlich, dass durch die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland keine Gefahr für die Bevölkerung besteht. Eine friedliche Koexistenz zwischen Weidetieren und Wölfen ist möglich. Dafür müssen Schäfer und Nutztierhalter beim Herdenschutz besser unterstützt werden, erklärt Carsten Träger.

  • Vorreiterrolle beim Klimaschutz zurückgewinnen

    Heute veröffentlichte das Umweltbundesamt die aktuellen Zahlen zum Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland. Gerade nur um 27,7 Prozent gegenüber 1990 hat Deutschland seine Emissionen gesenkt – viel zu wenig um die angestrebte Minderung von 40 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erreichen, sagt Frank Schwabe.

  • Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

    Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern, sagen Rainer Spiering und Michael Thews.

  • Konsequenzen aus Fukushima: Keine Kernbrennstoffe in unsichere Anlagen

    Der siebte Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima am 11. März 2011 ist ein Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie. Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag an die Reaktorkatastrophe in Japan. Zu einem Atomausstieg zählt auch der Ausstieg aus der Verwertung von Kernbrennstoffen, erklären Nina Scheer und Carsten Träger.

  • Bienensterben: Neonics verbieten

    Neonicotinoidhaltige Pestizide schaden Bienen und andere Bestäubern. Das belegt die aktuelle Risikobewertung der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (Efsa). Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Verbot von Neonicotinoiden, erklärt Carsten Träger.

  • Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

    Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben, erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup.

  • Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

    Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt, erklärt Michael Groß.

  • Bisherige Klimaschutzzusagen reichen nicht aus

    Die neuesten Erkenntnisse der Klimawissenschaft sind alarmierend. Nach Angaben der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hat die CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Das Umweltprogramm UNEP warnt, dass die Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommen gefährdet sei. Die von den Vertragsstaaten bislang versprochenen Klimaschutzbeiträge würden nur ein Drittel der bis 2030 erforderlichen Verringerungen der Treibhausgas-Emissionen bringen. Umso drängender ist es jetzt zu handeln, erklärt Frank Schwabe.

  • Ein guter Tag für den Meeresschutz

    Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie bisher nur unter Beteiligung der fachlich betroffenen Bundesministerien abgestimmt, sagt Carsten Träger.