Politik ist ...

... heute ein schnelllebiges Geschäft, in der man schnell die Orientierung verlieren kann. Welche Entscheidungen stehen an? Was beschäftigt die Regierung und welchen Weg wählt die SPD? Für welche Haltung steht Ihr Abgeordneter persönlich? Hier nehme ich regelmäßig Stellung zu den aktuellen Debatten und Fragestellungen, die Sie bewegen.

 

Wir haben es schon wieder getan: Eines unserer Themen, dass wir im Koalitions-vertrag in unserem Sinne verhandelt haben, war die Sozialpolitik. Wir sind unter anderem auch deshalb in die Regierungsverantwortung gegangen, um uns für stabile Renten, bezahlbares Wohnen und Schutz des Arbeitnehmers im digitalen Zeitalter stark zu machen.

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Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ambitionierte Klimaziele beim CO2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen.

Klare Ziele erzeugen Tempo zur Innovation. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

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Zwar ist der Forschungsbericht der Nationalen Akademie der Wissenschaft der USA (PNAS) noch vage und die Erkenntnisse noch nicht ausreichend unterfüttert. Allerdings bündelt sie auf deutliche Art und Weise die Bedrohung durch den Klimawandel für uns Menschen. Der Tenor ist klar: Drehen wir nicht gemeinsam an den Stellschrauben, um die Erderwärmung seit der Industrialisierung zumindest auf zwei Grad zu begrenzen, droht ein Dominoeffekt mit...

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Der erste Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009 trifft voll ins Schwarze.Mehr Förderungen für die wichtigen sozialen und ökologischen Themen. Speziell im Bereich Umweltschutz sind 23 Prozent mehr ein starkes Signal!Auch im Bereich Kohle muss uns gelingen, was wir bei der Atomkraft schon geschafft haben – der Ausstieg!Kein Kumpel muss Angst haben ins Bergfreie zu fallen, wir lassen die betroffenen Regionen nicht im Stich....

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Der Parteitag der SPD Mittelfranken hat mich erneut zum Vorsitzenden gewählt. 91,2 Prozent sind ein überzeugendes Ergebnis und für mich Ansporn, unseren Kurs von enger, vertrauensvoller Zusammenarbeit und konsequenter Nachwuchsförderung fortzusetzen. Mir ist sehr bewusst, dass wir unsere Erfolge nur gemeinsam erreichen konnten. Ich bin ein bisschen stolz auf mich, dass ich diese Zusammenarbeit organisieren konnte.

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Der Sonntag, der 4. März 2018, wird in die Geschichtsbücher eingehen. Im historischen Rückblick wird dieser Sonntagmorgen in Erinnerung bleiben als der Moment, in dem die Regierung der 18. Wahlperiode das Licht der Welt erblickte. Das ist natürlich formal nicht richtig, aber dennoch: Niemand wird sich an die Antrittsrede der vierten Kanzlerin Merkel im Deutschen Bundestag erinnern, sondern alle an die bangen Augenblicke im Willy-Brandt-Haus, als...

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Die SPD war immer am stärksten, wenn sie sich sachlich mit Themen auseinandergesetzt hat. Das gilt auch und gerade jetzt, während der Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit der Union läuft. Aus meiner Sicht geht es um die weitere Ausrichtung der SPD, eine immense Herausforderung in Tagen, in de-nen wir zudem gefordert sind, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Ich sehe dabei keinen Widerspruch zwischen einer Regierungsarbeit mit...

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... ist gleich ein sehr spannendes und emotionsgeladenes Thema. Der Umgang mit der Rückkehr des Wolfes in seine Heimat war schon oft Gegenstand der Debatte im Deutschen Bundestag. Ich freue mich darüber, sage aber auch, dass wir Sorgen und Befürchtungen ernst nehmen und Probleme anpacken müssen.

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Ich hoffe, Sie sind 2018 gesund und voller Energie gestartet. Das neue Jahr hat für uns alle gerade erst begonnen und beinhaltet für die SPD und mich persönlich viele Chancen und Herausforderungen.

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Nachhaltige Landwirtschaft ist eines meiner zentralen Themen. Die muss nicht unbedingt biologisch sein. In vielen Fällen aber ist die Entscheidung, auf Ökolandbau umzustellen, genau richtig: Für die Familie Humann aus Siedelbach war es nach 30 Jahren die beste Entscheidung ihres Lebens. Gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und dem Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Hubert Weiger habe ich mich selbst...

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