Ein überzeugendes Programm. Ein starkes Signal.

Ehe für alle beschlossen – völlige Gleichstellung erreicht!

Raus aus der Grauzone — der NSA-Untersuchungsausschuss

Politische Unterstützung für die Zeppelintribüne

Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen in der Human- und Tiermedizin

Politik bizarr: Wir basteln ein Amtsenthebungsverfahren

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Gänsehautstimmung pur zum Auftakt einer spannenden und umkämpften Zeit: Der Programmparteitag der SPD in der Westfalen-Halle in Dortmund zeigte, welche Partei in Deutschland bereit ist und das Potenzial besitzt, für soziale Gerechtigkeit einzustehen und sie zu realisieren — Die SPD hat geschlossen ohne Gegenstimme mit einem zukunftsfähigen Programm richtig starkes Signal gesetzt, thematisch und stimmungsvoll!

 

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Ein großer Erfolg für die Umwelt und speziell Naturschutzgebiete.

Die Verkehrs- und Landwirtschaftsministerien erhalten kein Veto-Recht in Bezug auf Naturschutzgebiete.

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Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Das von der schwarz-gelben Koalition 2011 verabschiedete Gesetz wird zum finanziellen Bumerang.

Der damalige verantwortliche Finanzminister: Wolfgang Schäuble

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Raus aus der „Teilzeitfalle“ — das Rückkehrrecht in Vollzeit

Abschiebestopp nach Afghanistan

Die Arbeit des PBnE — Nachhaltigkeit ins Grundgesetz!

Ruhezeiten für LKW-Fahrer

Betriebs- und Erwerbsminderungsrenten gestärkt

Die SPD kann Entwicklungspolitik einfach besser

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Die SPD wächst

    2017 war ein Rekordjahr für die Mitgliederentwicklung der SPD. Und der Trend hält 2018 an. Damit ist die SPD weiter deutlich die mitgliederstärkste Partei in Deutschland.

  • SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden

    Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden!

  • Vollzeit? Teilzeit? Deine Entscheidung

    Kinder erziehen, Angehörige pflegen, sich weiterbilden oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, weshalb Beschäftigte vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln. Viele möchten später ihre Stundenzahl wieder erhöhen – stecken aber fest. Das will die SPD in den ersten 100 Tagen der neuen Bundesregierung ändern.

  • Unser Land voranbringen

    
Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen.

  • Unser Team in der Regierung

    Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft regional ausgewogen

    Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute vorgestellte Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft Autobahn wurde von der Verkehrsministerkonferenz einstimmig angenommen. Insgesamt stellt sich der Vorschlag regional ausgewogen dar. Mit zehn Niederlassungen und zunächst 38 Außenstellen ist sichergestellt, dass die Kompetenz vor Ort erhalten bleibt. Durch die Entscheidung, das neue Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig anzusiedeln, wird der Osten gestärkt. Auf Untergesellschaften wurde verzichtet, erklärt Kirsten Lühmann.

  • Die Deutsche Welle als mediale Stimme Deutschlands finanziell stärken

    Für uns besteht kein Zweifel: Wir wollen die Deutsche Welle finanziell weiter stärken und ihr Budget auf ein vergleichbares Niveau der französischen und britischen Auslandssender erhöhen. Nur so kann die Deutsche Welle auf Augenhöhe agieren und ihre Aufgabe als Auslandssender Deutschlands erfüllen, erklärt Martin Rabanus.

  • Jetzt deutlich mehr ausbilden in Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialberufen

    Die Anfängerzahlen bei den Ausbildungsberufen des Erziehungs-, Gesundheits- und Sozialwesens müssen deutlich steigen, um für die Zukunft ausreichend Absolventen für die Berufspraxis zu gewinnen. Der jüngste Berufsbildungsbericht 2018 verdeutlicht Stagnation und keinen Aufbruch bei der Ausbildung in diesen Schlüsselberufen, erklären Rainer Spiering, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.