Ganz ehrlich: Rückenwind ist anders. Aber eine schlechte Ausgangslage auch. Wir haben ein wenig zugelegt, aber mit einer absoluten Mehrheit der CSU können wir - natürlich - auch nicht zufrieden sein. Da tröstet auch nicht, dass die Neoliberalen im hohen Bogen völlig zurecht aus dem Parlament geflogen sind. Ich habe das völlige Desinteresse des Herrn Wirtschaftsministers Zeil am Schicksal von Quelle nicht vergessen...

Wie hat einst Olli Kahn...

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Was ich nicht alles auf mich nehme für unser großes Ziel - sogar bis nach Nürnberg bin ich gereist, um die große Abschlusskundgebung für Franken zu erleben. Christian Ude stark, Frank-Walter Steinmeier mitreissend (die Genossin vor mir postet gerade etwas, schläft nicht!) und Peer glänzt bei seinem Auftritt in der ARD-Wahlarena. So langsam wird das was mit Berlin.

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Offensichtlich bleiben unsere Großplakat-Anhänger nicht wirkungslos, denn es gehen Beschwerden bei der Stadtverwaltung Stein ein. Wir werden gebeten, den Anhänger zu entfernen - machen wir, um des lieben Friedens willen. Gleichzeitig dreht sich die Stimmung. Peer hat 17 Prozentpunkte aufgeholt und liegt nun mit Frau Merkel gleichauf. Und auch die SPD hat zugelegt - ich gebe nicht viel auf Umfragen, aber ein wenig Rückenwind tut gut.

Heute Abend...

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Nürnberg: Der verdi-Bundesvorsitzende ist ins Karl-Bröger-Zentrum gekommen, um die Wahlprogramme der Parteien mit den Forderungen von verdi abzugleichen. Frank Bsirske hat bekanntlich das grüne Parteibuch, aber in seinem Vortrag lobt er auch immer im gleichen Atemzug die SPD.Weil wir konkret werden, statt Wischiwaschi. Weil wir anpacken wollen, statt aussitzen. Und weil wir sagen, wie wir es finanzieren, statt Mogelpackungen.

Also, wenn`s nach...

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Franken ist schön, seine Marktplätze insbesondere und am allerschönsten die Infostände darauf - in allen Farben leuchten sie, dekoriert mit bunten Papieren und kleinen Geschenken, die die Gunst der Wähler gewinnen wollen. Es ist Wahlkampf in Franken - Straßenwahlkampf!

Und ich bin natürlich mitten drin: Letzte Woche Vach, Markt Erlbach, Bad Windsheim und Burgbernheim, diese Woche Diespeck, Scheinfeld, Neustadt, Uffenheim, Trautskirchen,...

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Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Datenschutz-Grundverordnung: digitale Souveränität wird gestärkt

    Seit heute ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung nach einer zweijährigen Übergangszeit unmittelbar wirksam. Der Datenschutz ist nun europaweit einheitlich geregelt. Sie ist ein Meilenstein für die digitale Souveränität aller europäischen Bürgerinnen und Bürger. Verbraucherinnen und Verbraucher werden gestärkt und geschützt, erklären Jens Zimmermann und Saskia Esken.

  • Atomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung

    Mit dem Kabinettsbeschluss zur Änderung des Atomgesetzes wird eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet, zu der das Bundesverfassungsgericht aufforderte. Bis zum 30. Juni 2018 sollte ein Rahmen für Entschädigungen von RWE und Vattenfall für nicht verwertbare Reststrommengen sowie sogenannte frustrierte Investitionen geschaffen werden. Den Atomausstieg hat das Bundesverfassungsgericht generell als verfassungskonform bestätigt, erklärt Nina Scheer.

  • Bologna weiterdenken – Eine Europäische Hochschulkonferenz verwirklichen

    Anlässlich der Bologna-Ministerkonferenz in Paris hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier neue Vorstellungen für den Europäischen Hochschulraum (EHR) entwickelt. 20 Jahre nach der Sorbonne-Erklärung muss eine Europäische Hochschulkonferenz die Wissenschaftsfreiheit sichern, Bildungsteilhabe verwirklichen und mehr Mobilität, Austausch und Vergleichbarkeit ermöglichen, erklärt Wiebke Esdar.