THEMA DER WOCHE:

SPD-Mitglieder machen Weg für GroKo frei

MARTIN BURKERT:
Dieselfahrer brauchen schnell Klarheit

GABRIELA HEINRICH:
Koalitionsvertrag stärkt die Menschenrechte

MARTINA STAMM-FIBICH:
Neuer Impfstoff gegen Influenza verfügbar

CARSTEN TRÄGER:
SPD Mittelfranken diskutiert über Erneuerung

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Der Sonntag, der 4. März 2018, wird in die Geschichtsbücher eingehen. Im historischen Rückblick wird dieser Sonntagmorgen in Erinnerung bleiben als der Moment, in dem die Regierung der 18. Wahlperiode das Licht der Welt erblickte. Das ist natürlich formal nicht richtig, aber dennoch: Niemand wird sich an die Antrittsrede der vierten Kanzlerin Merkel im Deutschen Bundestag erinnern, sondern alle an die bangen Augenblicke im Willy-Brandt-Haus, als...

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Wir trauern um unsere langjährige Weggefährtin und Kollegin Heidi Chille, die ihren langen Kampf mit bewundernswerter Tapferkeit geführt und letzten Endes verloren hat. Die gute Seele unseres Büros wird uns unendlich fehlen – Heidi war eine echte Sozialdemokratin im besten Sinne des Wortes und die beste Kollegin und Mitarbeiterin, die man sich nur wünschen kann. Wir werden sie in unserem Herzen und unserer Erinnerung in tiefer Dankbarkeit für...

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Die SPD war immer am stärksten, wenn sie sich sachlich mit Themen auseinandergesetzt hat. Das gilt auch und gerade jetzt, während der Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit der Union läuft. Aus meiner Sicht geht es um die weitere Ausrichtung der SPD, eine immense Herausforderung in Tagen, in de-nen wir zudem gefordert sind, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Ich sehe dabei keinen Widerspruch zwischen einer Regierungsarbeit mit...

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Für den Erhalt der Artenvielfalt und gegen Pestizide auf unseren Äckern und Tellern - meine Rede zum Antrag der Grünen „ Pestizide reduzieren“

 

 

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Der Geduldsfaden wird dünner“

    In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

  • Verantwortung für Europa

    „Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

  • Solidarität im digitalen Kapitalismus

    Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

  • „Aus Fehlern lernen“

    Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

  • „...für Chancen und Perspektiven“

    Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz für alle

    Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit

    Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen, erklärt Bernhard Daldrup.

  • Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

    Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.