Es hat mich sehr gefreut, dass ein weiterer weißer Fleck auf der (SPD-)Karte im Unterbezirk Fürth verschwindet.
Baudenbach hat seit dem 09. Juli 2014 einen eigenen Ortsverein.
Ich gratuliere Daniel Hoffmann und seinem Team zu geglückten Start.

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Gesetzlich, flächendeckend, in Ost und West, ohne Ausnahme - im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie wird der Mindestlohn endlich in Deutschland eingeführt. Ab dem 1.1.2015 geht es los und spätestens ab dem 1.1.2017 werden alle Branchen von dem Gesetz abgedeckt. Damit können sich rund 5 Millionen Arbeitnehmer mit kleinen Gehältern auf die größte Gehaltserhöhung der letzten Jahre freuen. Heute ist ein guter Tag für alle...

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Gemeinsam mit Union und Grünen habe ich einen interfraktionellen Antrag zum verbesserten Schutz von Elefanten und Nashörnern vor Wilderei formuliert – und natürlich in meiner Rede vorgestellt und begründet. Letztlich geht es hier um die Bekämpfung der organisierten internationalen Kriminalität, denn längst ist die Elefanten- und Nashorn-Wilderei zu einem Riesengeschäft geworden, dem bereits mehr 1.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. ... weiter

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Sitzung des Bezirksvorstandes der SPD Mittelfranken: Das Personaltableau für den neuen Bezirksvorstand sortiert sich. Bei den Stellvertretenden Vorsitzenden scheint es keine Gegenkandidaturen zu geben,  bei der Nachfolge von Christa Naaß als Bezirksvorsitzende sind nun noch Stefanie Schäfer und ich selbst im Rennen. Ich begrüße es sehr, dass es für dieses wichtige Amt mehrere Bewerber gibt. Ein gesunder Wettbewerb kann nur gut tun, schließlich...

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Heute ist High Noon beim Erneuerbare Energien Gesetz - ich bin schon der Zeit voraus: gemeinsam mit Kollegen aus der bayerischen Landesgruppe habe ich heute E-Bikes getestet, ganz im Sinne der E-Mobilität und Nachhaltigkeit.

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Der Geduldsfaden wird dünner“

    In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

  • Verantwortung für Europa

    „Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

  • Solidarität im digitalen Kapitalismus

    Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

  • „Aus Fehlern lernen“

    Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

  • „...für Chancen und Perspektiven“

    Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz für alle

    Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit

    Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen, erklärt Bernhard Daldrup.

  • Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

    Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.