Am 16. September war mein Bundestagskollege Florian Post zu Gast in Fürth. Mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und dem infra-Geschäftsführer Dr. Hans Partheimüller diskutierten wir im gut besuchten Kulturforum über die Reform des EEG sowie Chancen und Gefahren für Städte und Stadtwerke unter den neuen Rahmenbedingungen. Speziell die Nahversorgung und die dezentrale Stromversorgung waren wichtige angesprochene Themen. Aus diesem Grund lud uns...

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Hier stellten wir den parlamentarischen Beirat vor, der seit mehr als zehn Jahren einen festen Platz im Deutschen Bundestag hat: 
Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. "Heute nicht auf Kosten von morgen leben!" – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen...

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Am Freitag hat der parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold auf meine Einladung hin das künftige Ludwig-Erhard-Haus besucht.
Die federführenden Antriebskräfte des Projekts OB Thomas Jung und die Vorsitzende des Fördervereins Evi Kurz zeigten Florian Pronold die Pläne des Um- und Neubaus..
Der Staatssekretär war sichtlich beeindruckt und zeigte große Sympathien für das Projekt.
Danach war ein Besuch im Inneren des Geburtshauses von Ludwig...

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Anschließend an den Fürther Termin ging es weiter nach Neustadt an der Aisch.
Dort besuchte Carsten Träger und sein Landtagskollege Harry Scheuenstuhl zusammen mit Florian Pronold die Firma Frankenbrunnen.
Hier fand der Staatssekretär klare Worte.
Kein amerikanisches (unkonventionelles) Fracking.
Im Gegensatz zur Vorgängerregierung wollen die zuständigen Bundesministerien unter Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel einen Gesetzesentwurf in den...

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Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS

Der Vorstoß der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat die Lage im Irak und in der Region dramatisch verändert. Bedroht ist das Leben von Millionen Menschen, die Stabilität des Irak und der ganzen Region und nicht zuletzt angesichts der Vielzahl ausländischer Kämpfer auch unsere Sicherheit in Deutschland und Europa.
Nach allem, was aus den zugänglichen Quellen zu...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Anpacken statt aussitzen

    Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorgen Sie mit Ihrer Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!

  • Eine Europäerin für Europa

    Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.

  • „Eine bittere Niederlage“

    SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

  • Durchbruch bei Diesel und Einwanderung

    Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

  • Diskutiere mit!

    Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Marrakesch-Richtlinie umgesetzt: mehr Bücher in barrierefreien Formaten

    Mit der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ist uns ein großer Wurf für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung gelungen. Sie wird dazu beitragen, dass künftig mehr als die derzeit nur fünf Prozent der Bücher in barrierefreien Formaten verfügbar sein werden, erklären Dirk Heidenblut und Angelika Glöckner.

  • Ältere Landwirte kommen endlich zu ihrem Recht - Renten werden bewilligt

    Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) hat bestätigt, dass sie die Altersrenten für Landwirte vorläufig bewilligen wollen. Mit dieser Entscheidung wird die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einer zügigen Auszahlung der Renten endlich umgesetzt, erklärt Ursula Schulte.

  • Mieterschutzgesetz geht in die parlamentarischen Beratungen

    Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag starten heute die parlamentarischen Beratungen zum Mieterschutzgesetz. Die zunehmend dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt macht eine Stärkung des Mieterschutzes dringend erforderlich. Der Regierungsentwurf ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert für noch weitergehende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter. Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1.1.2019, erklären Johannes Fechner und Michael Groß.