Beim Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstag diskutierten Siemens-Chef Joe Kaeser und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel: 
Wirtschaftsminister Gabriel sagte: 
"Wir starten aus der Pole Position in die Industrie 4.0 Wir haben als Weltmeister der Automatisierung und führende Nation der Sozialpartnerschaft die besten Chancen, aber wir dürfen uns keine Fehler leisten. Wir müssen keine Angst haben vor Google, aber Respekt."

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Viele spannende Themen, wie Energieeffizienz und Elektromobilität in Städten, standen auf der Tagesordnung des Fachkongresses „Die intelligente Stadt“ in Essen. Neben hochkarätigen Referenten wie Bundestagspräsident Prof. Lammert und EU-Kommissar Günther Oettinger hat mich vor allem die Initiative von  B.A.U.M. e.V. fasziniert. Der Bundesdeutsche Arbeitskreis für...

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Am 16. September war mein Bundestagskollege Florian Post zu Gast in Fürth. Mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und dem infra-Geschäftsführer Dr. Hans Partheimüller diskutierten wir im gut besuchten Kulturforum über die Reform des EEG sowie Chancen und Gefahren für Städte und Stadtwerke unter den neuen Rahmenbedingungen. Speziell die Nahversorgung und die dezentrale Stromversorgung waren wichtige angesprochene Themen. Aus diesem Grund lud uns...

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Hier stellten wir den parlamentarischen Beirat vor, der seit mehr als zehn Jahren einen festen Platz im Deutschen Bundestag hat: 
Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. "Heute nicht auf Kosten von morgen leben!" – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen...

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Am Freitag hat der parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold auf meine Einladung hin das künftige Ludwig-Erhard-Haus besucht.
Die federführenden Antriebskräfte des Projekts OB Thomas Jung und die Vorsitzende des Fördervereins Evi Kurz zeigten Florian Pronold die Pläne des Um- und Neubaus..
Der Staatssekretär war sichtlich beeindruckt und zeigte große Sympathien für das Projekt.
Danach war ein Besuch im Inneren des Geburtshauses von Ludwig...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Der Geduldsfaden wird dünner“

    In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

  • Verantwortung für Europa

    „Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

  • Solidarität im digitalen Kapitalismus

    Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

  • „Aus Fehlern lernen“

    Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

  • „...für Chancen und Perspektiven“

    Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz für alle

    Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit

    Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen, erklärt Bernhard Daldrup.

  • Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

    Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.