In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:

Beratungen zum Bundeshaushalt

MARTINA STAMM-FIBICH:

Mit einer Stammzellenspende den Blutkrebs besiegen

CARSTEN TRÄGER:

Steinmeier eröffnet Ludwig-Erhard-Zentrum

GABRIELA HEINRICH:

Deutschlands humanitäre Verpflichtung im Haushalt

MARTIN BURKERT:

Im Spannungsfeld der digitalisierten Arbeitswelt

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Der Bundespräsident verfügt in Deutschland vor allem über die Macht des Wortes. Wie man diese nutzt, wie man sein Publikum mitnimmt und begeistert, demonstrierte Frank-Walter Steinmeier eindrucksvoll bei der Eröffnung des Ludwig-Erhard-Zentrums in Fürth. In seiner Ansprache vor vielen Amts- und Würdenträgerinnen der Stadt Fürth und der bayerischen Staatsregierung und Vertretern aus Fürther Gesellschaft und Wirtschaft betonte er die Bedeutung der...

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Der erste Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009 trifft voll ins Schwarze.Mehr Förderungen für die wichtigen sozialen und ökologischen Themen. Speziell im Bereich Umweltschutz sind 23 Prozent mehr ein starkes Signal!Auch im Bereich Kohle muss uns gelingen, was wir bei der Atomkraft schon geschafft haben – der Ausstieg!Kein Kumpel muss Angst haben ins Bergfreie zu fallen, wir lassen die betroffenen Regionen nicht im Stich....

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In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:
Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken in Ansbach

GABRIELA HEINRICH:
Asylverfahren: Die Verwaltungsgerichte entlasten

MARTIN BURKERT:
Girls Day: Heather blickt hinter die Kulissen

CARSTEN TRÄGER:
Aktionsplan Insektenschutz

MARTINA STAMM-FIBICH:
Brückenteilzeitgesetz vor dem Abschluss

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Der Parteitag der SPD Mittelfranken hat mich erneut zum Vorsitzenden gewählt. 91,2 Prozent sind ein überzeugendes Ergebnis und für mich Ansporn, unseren Kurs von enger, vertrauensvoller Zusammenarbeit und konsequenter Nachwuchsförderung fortzusetzen. Mir ist sehr bewusst, dass wir unsere Erfolge nur gemeinsam erreichen konnten. Ich bin ein bisschen stolz auf mich, dass ich diese Zusammenarbeit organisieren konnte.

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Der Geduldsfaden wird dünner“

    In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

  • Verantwortung für Europa

    „Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

  • Solidarität im digitalen Kapitalismus

    Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

  • „Aus Fehlern lernen“

    Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

  • „...für Chancen und Perspektiven“

    Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz für alle

    Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit

    Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen, erklärt Bernhard Daldrup.

  • Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

    Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.